Stadtverwaltung und Stadtwerke berichten über Projektstand beim Freizeitbad

In den vergangenen zwei Wochen, seitdem bekannt gegeben wurde, dass Oscar Niemeyer als Planer für das Freizeitbad Potsdam gewonnen werden konnte, hat es eine Reihe von positiven wie negativen Meinungsäußerungen hierzu gegeben. Die Beigeordnete für Stadtentwicklung und Bauen, Dr. Elke von Kuick-Frenz, und der Geschäftsführer der Stadtwerke Potsdam GmbH (SWP), Peter Paffhausen, erklären hierzu:

Der Vorwurf einer fragwürdigen Direktvergabe an den weltberühmten, brasilianischen Architekten Oscar Niemeyer ist nicht nachzuvollziehen. Bei der gewählten Vergabeart, nach der Oscar Niemeyer der Auftrag erteilt wurde, handelt es sich um ein korrektes, wenn auch eher selten genutztes Verfahren, bei dem eine besondere künstlerische Bedeutung im Vordergrund steht. Um diese Vorgehensweise, nämlich die Anwendung von § 5 Abs . 2 lit. b der "Verdingungsordnung für freiberufliche Leistungen" (VOF) bestätigen zu lassen, hatte die SWP als Bauherr sich dies vorab durch renommierte Vergaberechtler prüfen lassen.

Ein unabhängiges Expertengremium hat auf Basis der Ausarbeitung einer renommierten Kanzlei, die in diesem Bereich über große Erfahrung verfügt, einen Kriterienkatalog aufgestellt, nach dem das bisherige Schaffen von in Frage kommenden Architekten ausgewertet wurde. Insgesamt wurden die Daten von 22 Architekten, allesamt Pritzker-Preisträger, gesichtet. Es handelte sich dabei zwar nicht um eine Vergabe nach Ausschreibung, aber um eine Vergabe mit vorhergehendem Markterkundungsverfahren. Dabei wurde Oscar Niemeyer als der einzige identifiziert, der die vorgegebenen Anforderungen optimal erfüllt. Damit waren die Randbedingungen erfüllt, entsprechend der vorgenannten Vergabeart eine Direktvergabe vornehmen zu können.

Um zu ergründen, ob solch ein Architekt von Weltrang überhaupt willens ist, ein Projekt wie das Freizeitbad am Brauhausberg zu übernehmen, hat Oberbürgermeister Jann Jakobs mit Schreiben vom 10.11.2004 bei Oscar Niemeyer eine entsprechende Anfrage gestellt. Dies erfolgte eine Woche nach der Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung vom 03.11.2004, das Freizeitbad am Brauhausberg durch die Stadtwerke bauen zu lassen. Wie bekannt bekundete Oscar Niemeyer mit Schreiben vom 17.11.2004 sein Interesse. Die Verträge mit Niemeyer wurden vorbereitet und abgestimmt und lagen Anfang Januar 2005 unterschriftsreif auf Deutsch und Portugiesisch vor. Sie basieren ausschließlich auf den für solche Aufträge üblichen Honorarsätzen der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI). Die Verträge wurden am 18. Januar 2005 von Peter Paffhausen und Oscar Niemeyer in Rio de Janeiro unterzeichnet. Damit waren die Voraussetzungen erfüllt, ein architektonisches Highlight der Baukunst der Moderne in Potsdam zu errichten.

Die Stadtwerke haben besonderes Augenmerk darauf gelegt, dass an Oscar Niemeyer entsprechend Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) nur die Leistungsphasen 1-3 bis zur Entwurfsplanung vergeben wurden, um die Folgeplanungen zur Umsetzung des Entwurfs europaweit ausschreiben zu können. So haben auch die hiesigen Architekten und Ingenieure die Möglichkeit, sich an diesen Aufträgen entsprechend HOAI -Leistungsphase 4-6 und 8 beteiligen zu können. Damit haben wir die einmalige Chance, in Potsdam ein Stück des Lebenswerkes von Oscar Niemeyer zu erhalten und trotzdem den größten Teil des Planungsvolumens sowie des zugehörigen Honorars in der Region zu behalten.

Die Auswahl des zu beauftragenden Architekturbüros gemäß der vorgenannten europaweiten Ausschreibung für die Folgeplanungen wird durch eine neutrale Vergabekommission vorgenommen, zu der Vertreter der Landeshauptstadt Potsdam, des Bauherrn Stadtwerke Potsdam GmbH, der Brandenburgischen Architektenkammer, der Brandenburgischen Ingenieurkammer, ein erfahrener Vergaberechtler sowie ein weiterer Experte gehören. Somit ist sichergestellt, dass eine neutrale Fachentscheidung getroffen wird. Außerdem ergibt sich dabei, dass Oscar Niemeyer und der Architekt für die Folgeplanungen nach den gleichen Regelungen gemäß HOAI vergütet werden.

Um sicherzustellen, dass die Vorgaben von Oscar Niemeyer umgesetzt werden, wird Niemeyers Neffe, João Niemeyer, der seit über 30 Jahren mit Oscar Niemeyer intensiv zusammenarbeitet, die Planungen und den Baufortschritt in Potsdam persönlich begleiten und überwachen.